Politisches System des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland

Politisches System des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland

Die Staatsform des Vereinigte Königreich ist die Parlamentarische Monarchie. Die Regierungsform ist ein demokratisches Parlamentarisches Regierungssystem. Auch wenn formal der Monarch alle Befugnisse besitzt, gilt Großbritannien als eine der ältesten Demokratien der Welt; die eigentliche Regierungsmacht liegt beim Premierminister, der sich auf die Mehrheit der Abgeordneten im Unterhaus stützt. Im Gegensatz zu vielen anderen Demokratien besitzt das Vereinigte Königreich keine geschriebene Verfassung.

1. Staatsoberhaupt
2. Regierungssystem
3. Parteien
4. Gliederung Großbritanniens
   4.1. England
   4.2. Wales
   4.3. Schottland
   4.4. Nordirland

1. Staatsoberhaupt

Die Königin (oder der König) ist das Staatsoberhaupt Großbritanniens und damit auch das Staatsoberhaupt vieler Staaten im Commonwealth of Nations. Formal hat der Monarch gleichzeitig den Oberbefehl über die Streitkräfte, genießt volles Konsultationsrecht und schlägt den Premierminister vor. Traditionell nimmt der König keine Stellung zu politischen Themen. Zur Zeit regiert Königin Elizabeth II.

2. Regierungssystem

In erster Linie ist das Politische System die Parlamentarisch-Demokratische Erbmonarchie des Hauses Windsor. Es existiert keine geschriebene Verfassung. Die Verfassung beruht auf ungeschriebenem Recht und auf einzelnen Gesetzen. Das Parlament ist nach britischem Rechtsverständnis Souverän und darf im Prinzip Gesetze jedes beliebigen Inhalts erlassen. Beispielsweise hätte es auch das Recht, die Monarchie abzuschaffen.

Das Parlament Großbritanniens setzt sich aus zwei Kammern zusammen:

• Im Unterhaus (House of Commons) werden die 659 Mitglieder spätestens alle fünf Jahre direkt gewählt. Das Unterhaus setzt sich wie folgt zusammen (leicht veraltet):
• England: 529 Mitglieder
• Schottland: 72 Mitglieder
• Wales: 40 Mitglieder
• Nordirland: 18 Mitglieder
• Das Oberhaus (House of Lords) kann Gesetze vorschlagen und die Gesetze des Unterhauses für ein Jahr aufschieben, jedoch nicht verhindern. Es setzt sich wie folgt zusammen:
• 793 Adlige, davon nur noch ganz wenige mit erblichem Titel; die meisten haben nichterbliche, wegen besonderen Verdiensten verliehene Titel
• 26 anglikanische Bischöfe

Das Wahlrecht wird mit dem Erreichen des 18. Lebensjahres erlangt.

3. Parteien

Es gibt drei große Parteien in Großbritannien, die Conservative Party, die Labour Party und die Liberal Democrats (hervorgegangen aus einer Fusion von Liberal Party und Social Democratic Party). Bis 1922 wechselten sich die Konservativen und die Liberalen an der Macht ab, seither die Konservativen und die Labour Party. Obwohl die Liberal Democrats regelmäßig etwa 20 % der Stimmen erreichen, sind sie wegen des Mehrheitswahlrechts stark benachteiligt.

In Nordirland hat keine der drei großen Parteien eine bedeutende Anhängerschaft; die Liberal Democrats und die Labour Party stellen nicht einmal Kandidaten für die Unterhauswahlen. Hier wird die Politik durch Parteien geprägt, die entweder für oder gegen die Union mit Großbritannien resp. für oder gegen den Anschluß an die Republik Irland sind. Pro-unionistisch sind die Ulster Unionist Party und die Democratic Unionist Party. Ganz klar pro-irisch ist die Sinn Féin, deren Parlamentarier nie an den Parlamentssitzungen teilnehmen, da sie sonst einen Eid auf die Königin ablegen müssten. Zwischen diesen Extrempositionen bewegen sich die Social Democratic and Labour Party und die Alliance Party for Northern Ireland, welche einen Ausgleich zwischen Katholiken und Protestanten zu finden hoffen.

In Schottland ist die Scottish National Party sehr bedeutend; sie hat sich die Unabhängigkeit Schottlands zum Ziel gesetzt. In Wales setzt sich Plaid Cymru für mehr Autonomie gegenüber England sowie den Erhalt der walisischen Sprache und Kultur ein.

Die letzte Wahl zum Unterhaus fand am 7. Juni 2001 statt. Die Resultate lauteten wie folgt:

• Labour Party: 40.7 % (413 Sitze, 6 weniger als 1997)
• Conservative Party: 31.7 % (166 Sitze, 1 mehr als 1997)
• Liberal Democrats: 18.3 % (52 Sitze, 6 mehr als 1997)
• Ulster Unionist Party: 6 Sitze
• Democratic Unionist Party: 5 Sitze
• Scottish National Party: 5 Sitze
• Plaid Cymru: 4 Sitze
• Sinn Féin: 4 Sitze
• Social Democratic and Labour Party: 3 Sitze
• Unabhängig: 1 Sitz (Richard Taylor von der Kidderminster Hospital and Health Concern im Wahlkreis Wyre Forest)

Zwei Parteien haben keine Sitze im Unterhaus, jedoch mehrere Sitze im Europäischen Parlament, da diese Wahlen nach dem faireren Verhältniswahlrecht durchgeführt werden:

• Green Party of England and Wales
• United Kingdom Independence Party

4. Gliederung Großbritanniens

Die territoriale Gliederung Großbritanniens ist seit dem späten 19. Jahrhundert mehrmals stark verändert worden, was zum Teil zu vollständig neuen Verwaltungsbezirken und später auch wieder zu Auflösungen solcher Bezirke führte. Dennoch werden bis heute zum Teil immer noch die Namen der alten Grafschaften im Alltagsgebrauch verwendet, wenngleich der Ort gar nicht mehr zu dieser Grafschaft gehört. Auch in Zukunft sind weitere Veränderungen in der Lokalverwaltung zu erwarten. Die folgende Übersicht gibt den Stand von 2004 wieder.

4.1. England

In England gibt es 35 Counties ("Grafschaften"), 40 so genannte Unitary Authorithies, 6 Metropolitan Counties sowie Greater London mit seinem Bürgermeister Ken Livingstone.

England gliedert sich heute (2004) in insgesamt 9 Regionen, darunter Greater London ("Groß-London"). Die 8 Regionen (ohne Greater London) gliedern sich in 35 Counties ("Grafschaften") und 6 Metropolitan Counties ("Großstadt-Grafschaften") sowie 40 Unitary Authorities ("Einheitsverwaltungen"). Diese Gebietskörperschaften werden adminstrative counties bezeichnet.

Die 35 Counties sind weiter unterteilt in 283 Non-Metropolitan districts ("Nichtgroßstädtische Bezirke", ohne die Isle of Wight) sowie die Isles of Scilly, die einen besonderen Status haben. Die 6 Metropolitan Counties, welche seit 1986 keine Räte und -verwaltung mehr haben, sind in insgesamt 36 Metropolitan districts ("Großstädtische Bezirke") unterteilt. Mit den 32 London boroughs ("Londoner Bezirken") und der City of London (die einen Sonderstatus hat) gibt es somit insgesamt 353 District-Verwaltungen in England. Zählt man die Isle of Wight dazu, so sind es 354. Diese bilden mit den 40 Unitary Authorities die Lokal- bzw. Gemeindeverwaltung Englands. Siehe auch Districts in England.

Die 40 Unitary Authories sind von ihrer Aufgabenstellung her sowohl County als auch District oder anders ausgedrückt, es sind eigentlich Counties, die jeweils nur aus einem District bestehen. Diese Voraussetzung erfüllt auch die Isle of Wight, weshalb sie bei der Zahl 40 eingerechnet ist. Im Gegensatz zu den 39 Unitary Authorities, welche eine District-Verwaltung aber keine County-Verwaltung haben, hat die Isle of Wight eine County-Verwaltung aber keine District-Verwaltung. Im Endeffekt ist dies aber daßelbe.

Die einzelnen oben aufgeführten Verwaltungsbezirke Englands (Districts und Unitary Authorities) können unterschiedliche Titel haben, die sie entweder aus historischer Zeit führen oder auch in jüngerer Zeit (z.B. wegen ihrer Größe) erhalten haben. Man unterscheidet Cities ("Städte"), Boroughs ("Bezirke") bzw. Metropolitan Boroughs ("Großstädtische Bezirke") und London Boroughs sowie Royal boroughs ("Königliche Bezirke"). Haben sie keine besondere Bezeichnung, so handelt es sich um Metropolitan Districts bzw. Non-Metropolitan Districts.

Siehe auch: Liste der Verwaltungseinheiten Englands

4.2. Wales

Die derzeitige Verwaltungsstruktur in Wales wurde am 1. April 1996 eingeführt und teilt Wales in 22 so genannte Unitary Authorities, d.h. sie sind für alle lokalen Verwaltungsaufgaben zuständig. Es gibt keine Verwaltungsstufe über oder unter ihnen ("einstufige Verwaltung"). In Deutschland könnte man diese Verwaltungseinheiten mit den kreisfreien Städten vergleichen. Die 22 Unitary Authorities haben somit zwar alle den gleichen Verwaltungsstatus, führen jedoch aufgrund ihrer Geschichte bzw. ihrer Größe unterschiedliche Bezeichnungen, so gibt es 3 Cities ("Städte"), 10 County Boroughs ("Grafschaftsbezirke") und 9 Counties ("Grafschaften"). Die Verwaltungsgebiete sind:

1. Merthyr Tydfil (County Borough)
2. Caerphilly (County Borough)
3. Blaenau Gwent (County Borough)
4. Torfaen (County Borough)
5. Monmouthshire (County)
6. Newport (City)
7. Cardiff (City)
8. Vale of Glamorgan (County Borough)
9. Bridgend (County Borough)
10. Rhondda Cynon Taf (County Borough)
11. Neath Port Talbot (County Borough)
12. Swansea (City)
13. Carmarthenshire (County)
14. Ceredigion (County)
15. Powys (County)
16. Wrexham (County Borough)
17. Flintshire (County)
18. Denbighshire (County)
19. Conwy (County Borough)
20. Gwynedd (County)
21. Anglesey (County)
22. Pembrokeshire (County)

Verwaltungsgliederung von Wales 1974 bis 1996

Zwischen 1974 und 1996 gab es in Wales insgesamt 8 Counties, die sich in Districts unterteilten ("zweistufige Verwaltung"). Die 8 (neuen) Counties waren bei der Neuorganisation der Kommunalverwaltung 1974 anstelle der 1888 eingerichteten 13 (alten) Counties sowie 4 County Boroughs (Cardiff, Swansea, Merthyr Tydfil und Newport) geschaffen worden. Den Counties wurden alle Walisische Bezeichnungen gegeben. Lediglich die Glamorgan-Counties erhielten auch englische Namen.

1. Gwent
2. South Glamorgan (De Morgannwg)
3. Mid Glamorgan (Canol Morgannwg)
4. West Glamorgan (Gorllewin Morgannwg)
5. Dyfed
6. Powys
7. Gwynedd
8. Clwyd

Die 8 Counties waren in folgende Districts unterteilt:

• Clwyd - Alyn and Deeside, Colwyn, Delyn, Glyndwr, Rhuddlan, Wrexham
• Dyfed - Carmarthen, Ceredigion, Dinefwr, Llanelli, Preseli, South Pembroke
• Gwent - Blaenau Gwent, Islwyn, Monmouth, Newport, Torfaen
• Gwynedd - Aberconwy, Arfon, Dwyfor, Meirionnydd, Anglesey
• Mid Glamorgan - Cynon Valley, Ogwr, Merthyr Tydfil, Rhondda, Rhymney Valley, Taff-Ely
• Powys - Brecon, Montgomery, Radnor
• South Glamorgan - Cardiff, Vale of Glamorgan
• West Glamorgan - Lliw Valley, Neath, Port Talbot, Swansea

1996 wurden diese Verwaltungsstrukturen wieder aufgelöst. Es entstanden die heutigen oben genannten 22 Unitary Authorities, welche seither sowohl die Verwaltung der Counties als auch der Districts wahrnehmen ("einstufige Verwaltung").

4.3. Schottland

Schottland besteht heute aus 32 Unitary Authorities, darunter 3 Inselbezirke. Diese Verwaltungsgliederung wurde am 1. April 1996 eingeführt. Es handelt sich - wie in Wales - um eine "einstufige Verwaltung", d.h. die Verwaltungsbezirke sind für alle lokalen Aufgaben zuständig. Es gibt keine Verwaltungsebene über oder unter ihnen. Zwischen 1975 und 1996 war Schottland in die 9 Regionen (im Gegensatz zu England und Wales wurden sie nicht als Counties bezeichnet) Strathclyde, Dumfries and Galloway, Borders, Lothian, Central Scotland, Fife, Tayside, Grampian und Highland sowie die 3 Inselregionen Western Isles, Shetland und Orkney eingeteilt. Diese waren weiter in Districts unterteilt. Vor 1975 gab es in Schottland - wie in England und Wales - Counties, die 1889 eingerichtet worden waren. Vor 1889 gab es Cities, Burghs und Parishes.

Heutige Verwaltungsgliederung Schottlands

Die beiden Inselbezirke Orkney und Shetland sind in der Karte nicht dargestellt.

1. Inverclyde
2. Renfrewshire
3. West Dunbartonshire
4. East Dunbartonshire
5. Glasgow
6. East Renfrewshire
7. North Lanarkshire
8. Falkirk
9. West Lothian
10. Edinburgh
11. Midlothian
12. East Lothian
13. Clackmannanshire
14. Fife
15. Dundee
16. Angus
17. Aberdeenshire
18. Aberdeen
19. Moray
20. Highland
21. Western Isles (Na h-Eileanan Siar)
22. Argyll and Bute
23. Perth and Kinross
24. Stirling
25. North Ayrshire
26. East Ayrshire
27. South Ayrshire
28. Dumfries and Galloway
29. South Lanarkshire
30. Scottish Borders

Statistik

Verwaltungsgliederung Schottlands 1975 bis 1996

Zwischen 1975 und 1996 gab es in Schottland insgesamt 9 Regionen, die sich in Districts unterteilten ("zweistufige Verwaltung") sowie drei Inselbezirke (Shetland, Orkney und Western Isles). Die Regionen waren bei der Neuorganisation der Kommunalverwaltung 1975 anstelle der 1889 eingerichteten Counties geschaffen worden. Im Gegensatz zu England und Wales, wo es auch nach 1974 noch Counties gab, wählte man in Schottland den Begriff "Region".

Mir Wirkung vom 1. April 1996 wurden diese Verwaltungsstrukturen wieder aufgelöst. Es entstanden die heutigen 32 Unitary Authorities (inclusiv der 3 Inselbezirke), welche seither sowohl die Verwaltung der Regionen als auch der Districts wahrnehmen ("einstufige Verwaltung").

1. Strathclyde
2. Dumfries and Galloway
3. Borders
4. Lothian
5. Central
6. Fife
7. Tayside
8. Grampian
9. Highland
• Western Isles
• Shetland
• Orkney

Alphabetische Auflistung der ehemaligen Districts mit zugehöriger Region

4.4. Nordirland

In Nordirland gibt es 26 Bezirke (Districts). Es handelt sich - wie in Wales und Schottland um so genannte Unitary Authorities, d.h. sie sind für alle lokalen Verwaltungsaufgaben zuständig. Es gibt keine Verwaltungsstufe über oder unter ihnen ("einstufige Verwaltung"). Manche der Districts führen aufgrund ihrer Geschichte oder Bedeutung die Bezeichnung City. Dies ist in der folgenden Übersicht besonders gekennzeichnet.

Die heutige Verwaltungsstruktur wurde 1973 eingeführt. Sie löste die seit 1898 bestehende Gliederung ab, bei der es insgesamt 6 Counties und 2 County Boroughs gab. Die Counties waren in verschiedene Urban districts ("städtische Bezirke") und Rural districts ("ländliche Bezirke") unterteilt. Es handelte sich somit bis 1973 um eine "zweistufige Verwaltung".

1. Antrim
2. Ards
3. Armagh (City)
4. Ballymena
5. Ballymoney
6. Banbridge
7. Belfast (City)
8. Carrickfergus
9. Castlereagh
10. Coleraine
11. Cookstown
12. Craigavon
13. Derry (City)
14. Down
15. Dungannon and South Tyrone
16. Fermanagh
17. Larne
18. Limavady
19. Lisburn (City)
20. Magherafelt
21. Moyle
22. Newry and Mourne
23. Newtownabbey
24. North Down
25. Omagh
26. Strabane